Das Wahlprogramm der FREIEN WÄHLER Rheinland-Pfalz

Am Samstag, den 27. November 2010, beschloss die Mitgliederversammlung der FREIEN WÄHLER Rheinland-Pfalz in Waldböckelheim, bei Bad Kreuznach, einmütig das Programm 2011 der FREIEN WÄHLER Rheinland-Pfalz.

Die Vorarbeiten und der Weg
zum Programm 2011

Am 17. Juli 2010 stellte der Moderator der Programmkommission in das interne Wiki die 26 Punkte des FWG Rheinland-Pfalz-Wahlprogrammes 2006 ein . Dieses sollte gemäß Absprache im Vorstand als Ausgangsbasis für eine Weiterentwicklung den interessierten Mitgliedern angeboten werden. Das FWG-Programm 2006 war von der damaligen Programmkommission entwickelt und nach Einarbeitung zahlreicher Anregungen der Mitglieder auf einer Klausurtagung des Vorstandes mit interessierten Mitgliedern heftig diskutiert, durchgearbeitet und nach zahlreichen Einzelabstimmungen als Empfehlung verabschiedet worden. Das Programm wurde damals auch dem Speyerer Juristen und Parteienkritiker, Prof. Dr. Hans-Herbert von Arnim, vorgelegt, der es nach zwei kleinen Änderungen billigte. Einhellig mit einigen Änderungen auf Basis von Vorschlägen aus der Versammlung wurde dieses Programm auf einen Programmdelegiertentag in Otterstadt, bei Speyer, verabschiedet.

• Ein Arbeitskreis von Freien Wählern in Koblenz arbeitete an mehreren Sitzungstagen das alte Programm durch, systematisierte es, strich Veraltetes und Dopplungen, arbeitete Neues ein und kondensierte es zu 20 Punkten für Rheinland-Pfalz. Der Arbeitskreis bestand aus Stephan Wefelscheid, Andreas Bohlender, Dr. Michael Gross, Dr. Joachim Kneis, Stefan Bernhard Mies, Alexander Schöne, Bernd Wefelscheid, Christiane Wefelscheid, Dr. Michael Winter. Am 29. August 2010 stellte die Arbeitsgruppe den Koblenzer Entwurf in dieses Wiki.
• Am 26. September 2010 hat sich unter der Federführung von Manfred Petry die Programmkommission mit weiteren am Programmentwurf interessierten Vorständen und Mitgliedern in der Pfalzakademie in Lambrecht getroffen und zunächst beschlossen, den Koblenzer Entwurf (eine Weiterentwicklung des FWG Wahlprogrammes 2006) als Grundlage für die Diskussion zu verwenden.
• Anschließend wurde dieser Entwurf Punkt für Punkt diskutiert, verändert, Punkt für Punkt abgestimmt und schließlich als ganzes als Beschlussempfehlung an den Vorstand beschlossen.
• Die Programmkommission erhielt an einigen Punkten noch Arbeitsaufträge.
• Am 3. Oktober 2010 haben die Autoren des Koblenzer Entwurfes und der Moderator sich in der Koblenzer Anwaltskanzlei des Kollegen Stefan Mies verabredet, um die Aufträge und beschlossenen Einfügungen (Kultur, Drogen, etc.) soweit als möglich zu bearbeiten bzw. einzuarbeiten. Außerdem wurde versucht, den Bereich Wirtschaft etwas auszubauen und die in Lambrecht noch nicht ausdiskutierten Anregungen einzuarbeiten. Diese Einarbeitungen konnten noch hier diskutiert werden, bzw. mussten im Vorstand noch abgestimmt werden.

• Am 6. November 2010 trafen sich Landesvorstand und Landesrat in Bingen und empfahlen nach intensiver Diskussion und Abstimmung die erarbeitete Programmversion der Mitgliederversammlung:

• Am Samstag, den 27. November 2010 , beschloss die Mitgliederversammlung der FREIEN WÄHLER Rheinland-Pfalz in Waldböckelheim, bei Bad Kreuznach, nach weiteren Verbesserungen einmütig das:
• Programm 2011 der FREIEN WÄHLER Rheinland-Pfalz

Die Satzung der
FREIEN WÄHLER Rheinland-Pfalz

Die Satzung der FREIEN WÄHLER Rheinland-Pfalz beruht auf dem Satzungsfeststellungsbeschluss der Vorgründungsgesell- schaft vom 05.05.2010, wurde in der ursprünglichen Fassung am 08.05.2010 in Mainz von der Gründungsversammlung als Gründungssatzung beschlossen und trat unmittelbar in Kraft. In der heute gültigen geänderten Fassung wurde sie von der Landesmitgliederversammlung in Rülzheim am 11.09.2010 beschlossen.

Enstehung der FREIEN WÄHLER Rheinland-Pfalz

• Wikipediaartikel über die Freien Wähler Rheinland-Pfalz
• Wikipediaartikel über die FWG Rheinland-Pfalz
• Wikipediaartikel über Manfred Petry

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